Geplante Gesetzesänderung: Referentenentwurf des BMJ

22.11.2010 · Mehr Schutz der Verbraucher vor sog. Abofallen

Das Bundesministerium der Justiz hat einen Referentenentwurf vorgelegt, der eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) vorsieht.

Ziel der geplanten Gesetzeänderung ist ein erweiterter Schutz der Verbraucher vor unseriösen Online-Unternehmer, die die Verbraucher in sog. Abofallen locken.

Ein umfassender Info-Brief wird unsere Mitgieder über den Inhalt des Referentenentwurfs und die Konsequenzen für Online-Shop-Betreiber aufklären.

Der Bundesverband der Deutschen Versandbuchhändler hat darüber hinaus eine Stellungnahme zu der geplanten Gesetzesänderung formuliert und dem BMJ zugeleitet.

Den Download unserer Stellungnahme sowie den Referentenentwurf finden Sie hier: Download: Stellungnahme.pdf (91,71 kB)
Download: Referentenentwurf.pdf (86,21 kB)